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Wettbewerbsbeitrag Changemaker Mooc

Kaum ein anderer Tag hat sich so ins Gedächtnis der Deutschen gebrannt wie der Mauerfall am 9. November 1989. Jeder, der damals schon gelebt hat, weiß bis heute noch bis ins Detail, was er an diesem historischen Datum getan und wie er die wichtige Nachricht erfahren hat. Der Moment, als Schabowski die sofortige Öffnung der Grenzen bekannt gab, wird unvergessen bleiben, auch wenn er gewissermaßen auf einem Missverständnis beruhte.

Heutzutage werden die Ursachen für diesen entscheidenden Revolutionsschritt vornehmlich auf die friedlichen Proteste der Bürger reduziert, deren Bilder um die ganze Welt gingen. “Wir sind das Volk!”, “Schwerter zu Pflugscharen” und “Gorbi, Gorbi” sind nur einige ihrer Parolen, die durch ganz Deutschland schallten. Tatsächlich waren die Montagsdemonstrationen wohl eher nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Die politischen Veränderungen in der UdSSR (Glasnost und Perestroika), das Ende der sowjetischen Existenzgarantie, die katastrophale Wirtschaftslage der DDR und damit zunehmende Abhängigkeit von der BRD, die Ausreisewelle und der fehlende Reformwille der SED sowie viele weitere sind wohl als eigentliche Gründe zu verbuchen, die dringende Veränderungen unvermeidbar machten.

Für viele hört die Geschichte der deutschen Einigung an diesem Punkt mehr oder weniger auf. Aber bis zu dem wirklich großen Tag, dem 3. Oktober 1990, vergingen schließlich noch 11 ereignisreiche Monate, die nicht vergessen werden dürfen. Bevor die deutsche Einheit Wirklichkeit werden konnte, mussten Hemmungen in der DDR und auch in der BRD abgebaut werden, Befürchtungen der europäischen Staaten entkräftigt und die Zustimmung aller vier Siegermächte gesichert werden. Dazu legte man fest, wie ein vereintes Deutschland aussehen könnte, machte Zugeständnisse an die Sowjetunion, erkannte die Grenze zu Polen an, schränkte sich militärisch signifikant ein und verpflichtete sich zu gesamteuropäischer Zusammenarbeit etc etc. Es gab wirklich viel zu tun. Mit dem Mauerfall war ein gemeinsamer deutscher Staat eben noch lange nicht beschlossene Sache.

Umso wichtiger und bedeutungsvoller ist der heutige Tag. Der Tag der Deutschen Einheit. Der Tag- und man kann das mit Fug und Recht behaupten- der die gesamte Welt verändert hat. Er besiegelte das Ende von vier Jahrzehnten deutscher Trennung und das Ende des Ost-West-Konflikts. Er läutete in Gesamtdeutschland eine Ära der Demokratie, Menschenrechte, Sicherheit und Freiheit von staatlicher Repression ein und er ist ein wertvoller Ausgangspunkt für die Entwicklung der europäischen Union mit all ihren Stärken und Schwächen. Die Bedeutung des 3.Oktobers für uns darf nie vergessen werden, es ist nicht nur ein Tag, an dem viele nicht arbeiten müssen,sondern ein Tag, der uns quasi zu dem gemacht haben, was wir sind.

Ein Schreckgespenst über Deutschland: Die Große Koalition

Es schwebt ein Schreckgespenst über Deutschland, eine große Unbekannte in den Farben schwarz und rot. Die Wähler scheinen eine große Koaltion durchaus zu befürworten, aber die Politker sehen das überaus kritisch. Warum eigentlich? Ich habe mal etwas genauer hingeschaut.

Rhein theoretisch:

Zwei große Parteien finden sich zu einer Regierung zusammen. Mit 60 bis 70 Prozent aller Sitze im Bundestag haben sie nun einen gehörigen Machtanteil. Aber was heißt das jetzt genau? Zunächst einmal nicht viel. Es kommt eben vor allem auf das genaue Konzept an.

Bei einer so hohen Stimmenanzahl könnte die Regierung quasi alles durchbringen, was sie will. Selbst eine zwei-drittel-Mehrheit ist bei einer großen Koalition ja relativ einfach zu erreichen. Aber bedeutet das jetzt schon, dass man für die nächsten Jahre Stabilitätund Zuverlässigkeit erwarten kann? Beides könnten mir momentan ja gut gebrauchen. Die europäische Wirtschaft ist geschwächt, eine klare politische Linie und vorausschaubare Handlungen könnten den Anlegern endlich ihr Vertrauen in den Markt zurückgeben.

Aber wie so oft trügt der Schein gleich auf mehrfache Weise:

- Besonders wir in Deutschland wissen, wie wichtig eine starke Opposition ist. Nicht nur, wenn es darum geht, Dikaturen o.ä. zu vermeiden, sondern eben auch, weil die Regierung dazu gezwungen wird, möglichst effektiv zu arbeiten, wenn sie überhaupt eine Chance auf Wiederwahl haben will.

- Anders als bei CDU/CSU und der FDP haben wir bei einer großen Koalition keine klaren Machtverhältnisse. Mal ehrlich: 2009 konnte die FDP ja zufrieden sein, wenn sie überhaupt eine Handvoll ihrer Forderungen durchsetzen und einpaar wichtige Ministerstühle besetzen konnte. Es war von vornherein klar, dass sie sich in der Regierung hinten anstellen musste und Merkel das Zepter weiterhin in der Hand behielt. Aber bei einer großen Koalition mit vergleichsweise ähnlich hohen Stimmengewichtungen wird es deutlich schwieriger sein, ein gemeinsames Konzept zu finden, das beide Seiten gleichermaßen zufriedenstellt. Und selbst dann wird es, wie ein Politikwissenschaftler neulich im heutejournal klar stellte, recht bald zu Machtkämpfen kommen.

Beispiel: 2005-2009:

Im Jahr 2005 kam es zwischen CDU/CSU und der SPD zu einer großen Koaltion, die allerdings nicht freiwillig geschlossen wurde. Selbst zu Zeiten der Zusammenarbeit blieben die beiden Parteien vor allem eines: Hauptgegner. Über die gesamte Wahlperiode hinweg kam es so zu Streitereien- und zwar bezüglich fast aller Themen. Über Kündigungsschutz, Arbeitslosigkeit, Mindestlohn etc. Trotzdem hat es die große Koalition  auch zu einigen guten Ergebnissen gebracht: die Arbeitslosigkeit wurde gesenkt, die Krise mehr oder minder bekämpft und Familien gestärkt. Aber_ am Ende standen klare Verluste auf Seiten der SPD, die dieses Risiko wohl ungern nochmals eingehen würde.

Und heute?:

Viele sprechen Union und SPD ja größere Unterschiede ab, was darauf hoffen lässt, dass Streitereien dieses Mal ausbleiben würden. Ich persönlich bin ja der Auffassung, dass es sehr wohl Unterschiede und mögliche Brandherde gibt- gerade was Mindeslohn und Betreuungsgeld anbelangt.

Wie das Beispiel zeigt, sagt das zunächst nicht viel aus. Zwar ist ein politischer Stillstand oder Zusammenbruch der Regierung zu befürchten, andererseits ist das nicht sehr wahrscheinlich. Gerade die allgemeine Kompromissbereitschaft Merkels lässt auf eine gute Zukunft hoffen. Zumal die anderen Optionen ja auch nicht gerade berauschend aussehen.

- eine Minderheitsregierung? Sehr heikel. Da kann Merkel ja nur noch bangen und hoffen, dass die Opposition ihre Gesetze und Beschlüsse toleriert und nicht ständig ihre Musklen spielen lässt.

-schwarz-grün? Auch nicht gerade vielversprechend, wenn man bedenkt, dass das gesamte Bündnis 90 im Umbruch steckt und alle politischen Spitzen plötzlich abspringen.

Für mich spricht eigentlich fast alles für eine Große Koalition. Nicht jedes Schreckgespenst ist ja auch ein böses Omen und vor allem nicht gleich der Untergang. Was meint ihr?

Hoffnung ändert alles…

Wo wären wir jetzt, wenn wir unsere Hoffnungen immer als unrealistisch abgetan und uns ins Bett verkrochen hätten, anstatt für unsere Zukunft zu kämpfen?

Wir dürften nicht wählen, Frauen hätten keinerlei Gleichberechtigung,es gäbe keine Menschenrechte….

Zum Glück gibt es noch Menschen, die träumen und an ihre Träume glauben. Ihnen gehört die Zukunft, niemand weiß, was sie noch alles erreichen werden.

In der nahen Zukunft? Vielleicht eine niedrigere Sterberate bei Kindern in Afrika. Oder ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien. Dass Papst Franziskus Kondome erlaubt und dadurch dafür sorgt, dass viel weniger Menschen an Aids erkranken. Und so weiter und so fort. Es gibt kaum Grenzen. 

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